FF3/2000
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 Visionen und Strategien der FB

Kleinwaffenkampagne - wie weiter?

Thomas Klein

Bisher ist es eher ein Anliegen, das von einzelnen Gruppen der Friedensbewegung thematisiert wird und von Zeit und Zeit Anlass für bundesweite oder internationale Treffen ist: Die Arbeit gegen Kleinwaffen und deren weltweite Verbreitung.

Zwar hat sich unter der Abkürzung IANSA (International NGO Action Network on Small Arms) ein internationales Aktionsnetz zu Kleinwaffen gebildet. Aber bei gemeinsamen Handlungsoptionen, Forderungen und Zielen steckt die Kleinwaffen-Kampagne noch in der Startphase, befindet sich in einem schwierigen Aufbauprozess. Anders als bei der Anti-Minen-Kampagne gibt es bisher kaum soetwas wie einen gemeinsamen Diskurs. Entsprechend unübersichtlich ist das Feld - sowohl das der Kleinwaffen, als auch das der sich hier engagierenden Gruppen und ihrer Forderungen.

Die in Wiesbaden ansässige Kampagne gegen Rüstungsexport und amnesty international haben das Thema Kleinwaffen zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit gemacht. Im Oktober des vergangenen Jahres hat amnesty eine Fachtagung unter dem Titel "Geschäfte mit dem Tod. Kleinwaffentransfers und Menschenrechtsverletzungen" durchgeführt (die Beiträge dieser Tagung sind in einer Dokumentation zusammengestellt, die bei amnesty erhältlich ist).

Die Kampagne in Wiesbaden hat eine Ausstellung zum Thema "Kleine Waffen - große Wirkung" erarbeitet, die interessierten Gruppen die Möglichkeit gibt, einen guten Einstieg in das Thema zu erhalten.

Auf internationaler Ebene wird es voraussichtlich im Juni oder Juli 2001 eine Konferenz zum illegalen Handel mit Kleinwaffen geben. Im Frühjahr fand in New York ein erstes Vorbereitungstreffen statt. Zur Konferenz werden voraussichtlich auch Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) eingeladen, aber es ist bisher nicht absehbar, dass diese eine ähnliche starke Mitsprachmöglichkeit bei Handlungsoptionen oder gar vertraglichen Bindungen erhalten, wie das bei der Landminenkampagne der Fall war.

Am Anfang wird es zumindest darum gehen, ein erstes Aktionsprogramm zu erstellen, das die bisher auf unterschiedlichen Ebenen tätigen Initiativen auflistet und nicht nur den Blick auf den illegalen, sondern auch den legalen Waffenhandel lenkt.

Kontakt: amnesty international (Mathias John) oder Kampagne gegen Rüstungsexport, Bismarckring 3, 65183 Wiesbaden, Tel: 0611/ 910 23 50 / Fax : 0611/ 37 18 38 e.mail: AntiRexpo@t-online.de



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