Netzwerk Friedenskooperative



FF1/2001


vom:
Februar 2001


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FF1/2001:

  "Humanitäre Intervention"

Einleitung zum Schwerpunkt

Christine Schweitzer

Die westeuropäischen Kriegsministerien wurden nach 1945 nach und nach alle in Verteidigungsministerien umbenannt. Denn schließlich wollte man nicht mehr Krieg führen, sondern sich nur verteidigen - mit allen notwendigen Mitteln.

Als nach 1989 Verteidigung zur Nebensache wurde und die meisten Ressourcen in militärische Auslandseinsätze gesteckt wurden, wagte es kaum jemand, diese Auslandseinsätze als ´Verteidigung` zu bezeichnen, auch wenn es wie im Golfkrieg 1991 in Wirklichkeit um die Verteidigung ´unseres` Erdöls ging. Es musste ein neuer Begriff her und er wurde in der ´humanitären Intervention` gefunden. Ursprünglich geprägt angesichts von UN-mandatierten Einsätzen wie in Kambodscha und Somalia, denen eine humanitäre Intention nicht ganz abgesprochen werden kann, wie unrühmlich dann auch die Praxis aussah, wird dieser Begriff zunehmend für jeden Auslandseinsatz -unter Einsatz von allen notwendigen Mitteln - von Bundeswehr und ihren Nato-Partnern verwendet. Was noch fehlt: Die Umbenennung der Verteidigungsministerien in ´Nothilfeministerien`, aber dies kommt wohl auch...

In diesem Schwerpunkt werden verschiedene Aspekte der neuen Kriegsrechtfertigung ´humanitäre Intervention` beleuchtet. Unter anderem geht es um die Lehre von Gerechtem Krieg, um die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr und wie die Medien bewusst oder unbewusst zu der Verschleierung von Kriegswirklichkeit beitragen. Angeregt wurde er durch eine Tagung zur Bundeswehrreform, die das Komitee für Grundrechte und Demokratie zusammen mit dem Netzwerk Friedenskooperative im vergangenen November durchgeführt haben. Dort wurde als eine der Hauptherausforderungen, denen sich die Friedensbewegung heute gegenübersieht, die Überzeugung in breiten Kreisen der Öffentlichkeit gesehen, dass Auslandseinsätze von Bundeswehr und Nato aus humanitären Gründen tatsächlich notwendig seien.



E-Mail:   xschweitz@aol.com


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