Netzwerk Friedenskooperative



FF2/2001


vom:
April 2001


 vorheriger

 nächster
 Artikel

FF2/2001:

  Initiativen

Friedensgruppen und Personen des öffentlichen Lebens fordern einen Untersuchungsasschuss zum Krieg im Kosovo

Untersuchungsausschuss zum Kosovokrieg einrichten!

Christian Zehnter

Personen des öffentlichen Lebens und Gruppen der Menschenrechts- und Friedensbewegung fordern in verschiedenen - sich ergänzenden - Aufrufen den Deutschen Bundestag auf, einen parlamentarischen Untersuchungsauschuss zum Krieg im Kosovo einzurichten.


Begründet wird diese Forderung u. a. damit, dass die Bundesregierung die deutsche Bevölkerung nach Strich und Faden belogen hat. Dass die Kriegsgründe, wie die Massaker von Racak und Rogovo, der Hufeisenplan oder die Einrichtung von KZs frei erfunden und auch die Vertreibung der kosovo-albanischen Bevölkerung vor dem militärischen Eingreifen der NATO stark übertrieben wurde.

Die Initiatoren erinnern an über 30.000 Nato-Luftangriffe, bei denen neben militärischen Zielen 200 Fabriken, 50 Krankenhäuser, 50 Brücken, 5 Zivilflughäfen sowie zahlreiche Kraftwerke, Agrarbetriebe und Wohnhäuser zerstört worden sind und dabei tausende Menschen getötet wurden. Sie erinnern daran, dass die Folge der Luftangriffe eine drastische Vertreibung der Kosovo-Albaner durch das Milosevic-Regime war, dass nach Beendigung des Bombardements ein Vertreibungsterror durch die nationalistischen Kosovo-Albaner an Serben folgte und, dass die gewaltsamen Auseinandersetzungen bis heute andauern.

Die Initiatoren möchten mit der Einrichtung des Untersuchungsausschusses alle Vorwürfe an die Bundesregierung untersucht sehen und nennen mögliche Leitfragen.

Gefordert wird u. a. eine vollständige Offenlegung, welche Informationen die Bundesregierung im Vorfeld des Krieges hatte und wie abgesichert diese waren. Ob die Bundesregierung den Bundestag und die Öffentlichkeit vollständig und wahrheitsgemäß informiert hat. Welche Entscheidungen der Bundestag unter falschen Voraussetzungen und unzureichenden Kenntnissen gefällt hat.

Weiterhin werden die Medien aufgefordert, zur Aufarbeitung und Wahrheitsfindung ihren Beitrag zu leisten. Gegner und Befürworter der militärischen Intervention sollen einen offenen Dialog führen. Dafür wollen die Initiatoren um Prof. Mossem Massarat (Osnabrück) Gesprächsforen schaffen.

 zum Anfang


FF2/2001
Die von der Friedensinitiative Nottuln und weiteren Organisationen initiierte Unterschriftenliste liegt dieser Ausgabe des FrieedensForums bei.

Noch vor der Sommerpause werden die Unterschriftenlisten ausgewählten Bundestagsabgeordenten übergeben, die dann einen Antrag für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses stellen sollen.


Christian Zehnter ist Mitarbeiter im Bonner Büro des Netzwerk Friedenskooperative
 zum Anfang

 vorheriger

 nächster
  
Artikel

       
Einige weitere Texte (per Zufallsauswahl) zum Thema
BW im Krieg "out-of-area"
Bundeswehr-Einsätze in aller Welt?
BuWe 2000 - Kampagne gegen Wehrpflicht
ff4/2000: Interventionsarmee Bundeswehr
FF2/2001: Anti-Kriegs-PR
BuWe 2000 - Ticker
ff4/2000: Zur Zukunft der deutschen Armee

Einige weitere Texte (per Zufallsauswahl) betreffend Land
Republik Jugoslawien:
FF2/98 - Kosova-Zuspitzung
FF4/98 - Widerstand von Frauen gegen den Krieg
Kosov@ - Was tun gegen Krieg
FF6/98 - Schwerpunkt Kosov@-Konflikt und das Völkerr
Kosov@: Herr Bundeskanzler ...
Appell GRÜNER Parteimitglieder

Bereich

FriedensForum

Die anderen Bereiche der Netzwerk-Website
         
Netzwerk  Themen  Termine  Jugo-Hilfe Aktuell