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FF2/2003


vom:
Mai 2003


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Über 6.000 Teilnehmer in der Kyritz-Ruppiner Heide

Größter Ostermarsch seit 11 Jahren

Bennedikt Schirge

"Wir fordern den Verteidigungsminister auf, die in seinem Konzept vorgesehene Weiternutzung ... des Übungsplatzes Wittstock-Neuruppin aufzugeben. Wenn die Bundeswehr diesen Platz tatsächlich weiternutzen wird, so wird sie damit ... gegen den von ihr selbst aufgestellten Grundsatz verstoßen, prinzipiell keine sowjetischen Übungsflächen zur Weiternutzung übernehmen zu wollen, und damit wird sie in den neuen Ländern den letzten Rest Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung verlieren. Darüber hinaus sollte der Verteidigungsminister sich überlegen, ob er einen Truppenübungsplatz weiternutzen will, der erst in den 50-er Jahren und nur durch Enteignung entstanden ist."


Die Forderung fand großen Beifall, doch für viele war es überraschend, daß Peter Struck es war, der 1992 dieses vom damaligen Verteidigungsminister Volker Rühe erwartete. Heute will Peter Struck davon nichts mehr wissen. Gibt es in der SPD-Führung vielleicht so etwas wie ein Bombodrom-Trauma? Schon Rudolf Scharping begleitete seine ganze Amtszeit über sein hohles Versprechen. Der derzeitige verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold schrieb Ende April an die Bürgerinitiative: "Dass es in der Vergangenheit auch von Politikern meiner Fraktion Äußerungen und Versprechungen gegeben hat, die möglicherweise Erwartungen geweckt haben, bedauere ich sehr." Das kommt einer Bankrotterklärung der Glaubwürdigkeit von Politik gleich.

Auch an Ministerpräsident Matthias Platzeck, Brandenburg, der als Umweltminister von 1992-96 oft an Protestwanderungen der FREIen HEIDe teilnahm, ging die Forderung, endlich auch als Ministerpräsident öffentlich für die zivile Nutzung der Heide einzutreten!

Mehr als 6.000 Menschen versammelten sich am Ostersonntag in Fretzdorf, um zum 81. Mal (soviele Protestwanderungen gab es seit 1992) gegen die Neueinrichtung des ehemaligen russischen Bombodroms zu demonstrieren. Der Ostermarsch, der sich diesmal auch gegen den Irakkrieg richtete, zog in einem riesigen Zug, der geprägt war von bunten Luftballons und PACE- bzw PEACE-Fahnen zur Bombodromgrenze.

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FF2/2003
Wolfgang Ullmann, Hans-Christian Ströbele und der stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg Vorpommern Wolfgang Methling forderten ganz klar die zivile Nutzung der Heide. Ströbele stellte die militärische Notwendigkeit des Bombenabwurfplatzes gänzlich in Frage.

Aber er verwies auch auf den Ernst der Situation, da Verteidigungsminister Struck so schnell es geht die militärische Nutzung ermöglichen will.

Der Bescheid des von der Bundeswehr (in absoluter Oberflächlichkeit) durchgeführten Anhörungsverfahrens steht noch aus. Alle Redner verurteilten deutlich den Irakkrieg und verwiesen auf die vielen nicht genannten Opfer. 1.500 Luftballons mit Kranichen wurden mit Friedenswünschen in den Himmel geschickt. Die BI hatte im Vorfeld aufgerufen, 1.000 Kraniche zu falten. Über 4.000 Kraniche gingen der BI zu.

Am 1.Mai 03 veranstaltete die Initiative FREIER HIMMEL in Mecklenburg gleich eine nächste Demo gegen das Bombodrom. Über 3.000 Teilnehmer kamen nach Mirow, um im Stranbad und auf dem See für die weitere touristische Nutzung der Mecklenburger Seenplatte sich einzusetzen. Das in Zeiten der Arbeitslosigkeit die SPD-Spitze die möglichen Verluste der Arbeitsplätze in der Tourismusbranche durch den Tieffluglärm (das Bombodrom ist nur drei Kilometer von der Landesgrenze entfernt) ignoriert, ist kaum begreiflich. Wir brauchen dringend weiter Unterstützung: Bitte wenden Sie sich an die SPD-Fraktion mit der Forderung der zivilen Nutzung der Kyritz-RuppinerHeide. Am besten an Franz Münterfering, Platz der Reublik 1, 11011 Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dieses Thema für den 8.Mai 03 in den Koalitionsausschuss gebracht, der SPD jedoch schwebt nach neusten Angaben vor, die "Koalition der WIlligen" hier üben zu lassen. Die FREIe HEIDe hat Durchhaltekraft. Das drückte sich in auch einem Transparent aus: Volker hörte die Signale, Rudi ging baden, über Peter reden wir später!


Benedikt Schirge ist (einer der) Pressesprecher der BI FREIe HEIDe

E-Mail:   presse@freieheide.de
Internet: http://www.freieheide.de
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