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GelöbNIX: Allseitig isoliert

Frank Brendle

Mehr Heroismus braucht das Land: Das war die Botschaft, die die Bundeswehr in diesem Sommer zu verbreiten suchte und noch sucht. Denn die "postheroische" Gesellschaft, die nicht freudig "Gefallene" für die nationale Sache hergibt, ist den Militärstrategen ein Gräuel. Im Juli wurden erstmals die neuen "Ehrenkreuze für Tapferkeit" verliehen, im September das "Ehrenmal der Bundeswehr" eingeweiht. Auch das Gelöbnis vor dem Reichstag ist ein Versuch, Militär und Heimatfront moralisch aufzurüsten.

Die Symbolik ist eine doppelte: Das Datum - 20. Juli - soll die Bundeswehr in eine "antitotalitäre" Tradition stellen, der Ort - Reichstag - ihren Charakter als Parlamentsarmee unterstreichen.

Doch diese Sinnstiftungen schneiden sich gegenseitig ins Fleisch. Der 20. Juli steht mitnichten für Republik und Demokratie. Die oppositionellen Offiziere hatten der Auslöschung des Parlamentarismus durch die Nazis applaudiert und vom "nationalen Aufbruch" geschwärmt, während sozialdemokratische und kommunistische Abgeordnete verhaftet, ermordet oder zur Flucht gezwungen wurden.

Es spricht für die Schwäche der antimilitaristischen Szene, dass sie solche Überlegungen nicht in den herrschenden Diskurs einbringen konnte. Eher ratlos war auch das Agieren des Protestbündnisses gegenüber der staatlichen Repression. Und die nahm zu: Erstmals, seit es in Berlin halböffentliche Gelöbnisse gibt, wurde die Gelöbnix-Demo verboten.

Geplant waren eine Fahrrad- und eine Fuß-Demo, um die Anfahrt der Militärs und ihrer Ehrengäste zu stören. Die Polizei verbot die Fahrraddemo ersatzlos und beschied, die Fuß-Demo müsse einen weiteren Abstand zum Reichstag halten als voriges Jahr. Zur Begründung diente ein "Lärmgutachten", das die Polizei beim Senat bestellt hatte und dem zufolge immer dann eine unzulässige Störung des Gelöbnisses vorliege, "wenn die Lärmereignisse das Grundgeräuschaufkommen (Lärmbelastung, die in der Innenstadt vorhanden ist) um mehr als 5 dB(A) überschreiten, d. h. wenn die Störungen hörbar sind." Alles, was die Bundeswehr hört, stört. Dabei hatte wenige Wochen zuvor das Oberverwaltungsgericht Hannover gegenteilig entschieden: Pauschale Lärmauflagen für die Demo gegen das "Sommerbiwak" der 1. Panzerdivision seien unverhältnismäßig.

Zudem dekretierte die Polizei im Auflagenbescheid: "Von der Bundeswehr hinzunehmen ist also eine konstruktive und wahrnehmbare Kritik, nicht jedoch das bewusste Herbeiführen von Störungen oder gar eine Verhinderung des Gelöbnisses." Nun war nachhaltiges Stören schon immer verboten - doch dass Proteste "konstruktiv" sein sollen, ist absurd. Die Gelöbnix-AktivistInnen sind schließlich keine Militärberater, die schönere Gelöbnisse austüfteln wollen.

Auf das Ansinnen der Polizei, sich selbst ins Abseits zu stellen, ging das Gelöbnix-Bündnis nicht ein. Es blieb bei seiner Anmeldung - und verlor zwei Gerichtsverfahren. Die Gerichte bemühten für das Quasi-Verbot der Demo ein wahres Potpourri von antimilitaristischen Statements, die angeblich alle in einem "thematischen Zusammenhang" zum Gelöbnix stehen, darunter auch anonyme Flugblätter.

Auch das Bündnis hatte einen offensiven Ton angeschlagen, Wortwahl und Bebilderung des Auftrittes waren kämpferisch. Es fühlte sich ermutigt von den Erfahrungen in Heiligendamm und Strasbourg, wo die linke Bewegung sich das Recht zum Demonstrieren nicht von Auflagenbescheiden hatte nehmen lassen. Die AktivistInnen waren zudem ermutigt vom Anstieg klandestin-militanter Aktionen, von Protesten gegen Bundeswehr-Rekrutierungskommandos bis hin zum Unschädlichmachen von Bundeswehrfahrzeugen.

Der Versuch, diesen Schwung mitzunehmen und mit Demo/Kundgegung und Blockaden zwei unterschiedliche Aktionsansätze zugleich zu entwickeln, scheiterte. Zur Kundgebung kamen nur 400 DemonstrantInnen. Sie wurde eine Stunde vor Beginn des Gelöbnisses beendet, um ein "Diffundieren" in den Sicherheitsbereich zu ermöglichen. Es reichte zu einigen, immerhin bis zum Reichstag hörbaren, "Mörder"-Rufen, es gab Farbbeutelwürfe auf Militärbusse und in den Reichstagsrasen war, wie sich später herausstellte, mit Unkrautvernichter die Parole "No War" eingebrannt worden. Doch größere Aktionen blieben aus, und das Bündnis erreichte nicht einmal große Teile des linksradikalen Spektrums.

Die einzige Erfolgsmeldung lautete: Es gibt kein "öffentliches" Gelöbnis. Mit über 1.000 Polizisten und Feldjägern hat sich die Bundeswehr auch diesmal selbst aus der zivilen Gesellschaft ausgeschlossen und den Gegensatz zwischen Zivilem und Militärischem verdeutlicht. Dieser Erfolg ist nicht unwichtig, und er legitimiert das Festhalten an den Protesten. Doch in gewisser Weise waren die GelöbNIX-Aktiven nicht weniger isoliert als die Militärs.

Die schleichende Verschärfung des Versammlungsrechts hatte in letzter Minute auch "bürgerliche" Kräfte irritiert. Selbst die Grünen fanden die Demoverbote nicht in Ordnung. Das Recht auf nicht-konstruktive Militärkritik zu verteidigen dürfte aber mehr Anstrengungen erfordern als die mittlerweile eingelegte Fortsetzungs-Feststellungsklage.





Frank Brendle ist Landesgeschäftsführer der DFG-VK Berlin-Brandenburg und gehört dem GelöbNIX-Bündnis an.

E-Mail: frank (at) bamm (Punkt) de
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