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 Kriegsprofiteure

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  Diamanten

Die Ächtung der Blutdiamanten: Das Kimberley-Abkommen

Der Kimberley-Prozess, der Anfang 2003 in Kraft trat, entstand vor dem Hintergrund der Bürgerkriege in Angola, der Demokratischen Republik Kongo, Liberia und Sierra Leone, wo die Kontrolle über den Abbau und Verkauf von Diamanten eine zentrale Rolle spielte. Sein Ziel ist, die Nachfrage und damit den Wert dieser sog. "Blut-Diamanten" zu verringern. Der Prozess wurde zu einem bislang seltenen Beispiel erfolgreicher Kooperation von NROs, Regierungen und der Wirtschaft und schuf ein interessantes, wenngleich nicht ohne weiteres auf andere Güter übertragbares Instrument der Einflussnahme auf Kriegsökonomien.

Der Kern des Kimberley-Abkommens ist, den Zufluss von in Kriegsgebieten gewonnenen Diamanten auf den Weltmarkt zu verhindern. Seit 2003 muss die Herkunft und der Transportweg von allen Diamanten, die auf dem Weltmarkt angeboten werden, lückenlos zertifiziert werden. Die Teilnahme an dem Verfahren ist freiwillig, aber sobald sich ein Land anschließt, unterliegt es den Regeln des Prozesses oder wird ausgeschlossen, wie es der DR Kongo passiert ist. Auch wenn das Verfahren nicht perfekt funktioniert, hat es dazu beigetragen, die auf Rohdiamanten basierende Kriegswirtschaft in einigen Ländern entscheidend zu schwächen. (CS)







  Dänemark

Dänische Banken investieren in Waffenhersteller und Umweltsünder

Danske Bank, Nordea Dänemark sowie die Jyske Bank haben insgesamt rund 3 Mrd. Kronen (403 Mio. Euro) in fragwürdige Unternehmen investiert. Laut einem Bericht der NRO DanWatch haben die Danske Bank, Nordea Dänemark sowie die Jyske Bank insgesamt rund 3 Mrd. Kronen (403 Mio. Euro) in Unternehmen geparkt, die sich unter anderem mit der Herstellung von Streubomben und Atomwaffen beschäftigen oder ihre Gewinne mit Hilfe von Kinderarbeit, Umweltzerstörung und Korruption erwirtschaften.

Der in diesem Sommer veröffentlichte Bericht hat in Dänemark sowohl im linken wie im rechten politischen Lager Kritik an den Finanzinstituten hervorgerufen. Dänemark trat vergangenes Jahr beispielsweise dem Abkommen über das internationalen Verbot von Streumunition bei. Seitens der Banken sah man dagegen vorerst keinen Handlungsbedarf. Die Jyske Bank etwa hob in einer als Antwort auf die Angaben von DanWatch hervor, man treffe Investitionsentscheidungen im Interesse der Anleger. Ausgangspunkt sei es, die Investitionen der Kunden zu optimieren, hieß es in einer Stellungnahme des Jyske-Geschäftsführers Anders Dam. (apa)

Quelle: http://www.landmine.de/de.titel/de.news/de.news.one/index.html?entry=de.news.122d231937610000, sie zitiert www.boerse-express.com, 03.06.2009






DIESE BEIDEN FOLGENDEN ZUM ARTIKEL VON KÜCHENMEISTER.






  Streubomben

Streubomben-Kampagne

Im Friedensforum 3/2009 hat Eva-Maria Fischer über die Kampagne gegen die Streubomben berichtet. Diese wurde von einigen der Organisationen, die auch die Kampagne gegen Landminen angeführt hatten, 2003 ins Leben gerufen. Neben der Öffentlichkeitsarbeit war die Kampagne bald schon als Beobachterin bei den UN-Waffenkontrollverhandlungen in Genf tätig. Nach dem Libanonkrieg 2006 ergriff schließlich Norwegen die Initiative und lud willige Staaten zu einer Konferenz ein. Der Oslo-Prozess war geboren, der schließlich im Dezember 2008 zu einem von fast 100 Staaten unterzeichneten Vertrag zur Ächtung von Streubomben - wenn auch mit etlichen Ausnahmeregelungen - führte.

Mehr Informationen: www.streubomben.de, www.handicap-international.de







  Minen

Anti-Personenminen-Kampagne

Die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen war die erste große internationale Bewegung von Nichtregierungs-Organisationen, deren Engagement in einem offiziellen Staatenvertrag mündete. Sie wurde dafür 1997 mit dem Friedensnobelpreis belohnt. 1992 wurde sie von sechs Hilfsorganisationen - Handicap International, Human Rights Watch, medico international, Mines Advisory Group, Physicians for Human Rights und die Vietman Veterans of America Foundation - gegründet. Nach etlichen Jahren der Lobbyarbeit unterzeichneten Ende 1997 122 Staaten in Ottawa den Vertrag über ein Verbot von Anti-Personen-Minen, der am 1. März 1999 in Kraft trat. Er enthält einige Kompromisse, z. B. wurden Anti-Fahrzeug-Minen vom Verbot ausgenommen. Bis 2008 sind 156 Staaten dem Vertrag von Ottawa beigetreten. Die Kampagne geht weiter, damit ein weltweites Verbot erreicht wird und die Ziele des Vertrags umgesetzt werden. Jährlich wird der Landmine-Monitor veröffentlicht, der alle Daten über Produktion, Lagerung und Einsatz von Landminen und über die Opfer vereint. Zwar sind die Opferzahlen zurückgegangen, doch der Weg zu einer minenfreien Welt ist noch weit.

Mehr Informationen: http://www.handicap-international.de/landminen/landminenkampagne.html




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