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Erstellt:
August 1997

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FriedensForum 5/1997


Osnabrücker Manifest anläßlich "Dreihundertfünfzig Jahre Westfälischer Friede" (Entwurf, Fassung vom 2.8.1997)

Für eine Friedenspolitik ohne Militär

Arbeitsausschuß Pazifistische Handlungsperspektiven

Der Arbeitsausschuß Pazifistische Handlungsperspektiven, der neben zwei weiteren Arbeitsausschüssen zur Vorbereitung des European Peace Congress 1998 in Osnabrück eingerichtet wurde, hat sich zur Aufgabe gemacht, ein friedenspolitisches Manifest zu formulieren, das folgenden Gesichtspunkten Rechnung trägt: Es sollte erstens Gewaltstrukturen beschreiben, zweitens an die pazifistische Tradition und ihre Realitätsnähe anknüpfen und drittens zukunftsweisende Handlungsschritte benennen. Trotzdem sollte es möglichst kurz und allgemeinverständlich formuliert werden. Es sollte als eine Art Plattform, mit der sich viele Menschen für eine Friedenspolitik ohne Militär identifizieren, zur Vernetzung und Steigerung der Handlungsfähigkeit der europäischen und internationalen Friedensbewegung beitragen.

Der vorliegende Manifestentwurf ist ein Versuch, diesen schwer erfüllbaren Ansprüchen soweit wie möglich gerecht zu werden. Der Arbeitsausschuß stellt diesen Manifestentwurf zur Diskussion. Kommentare bzw. Änderungsvorschläge sind bis zum 25. Oktober 1997 zu richten an: Arbeitsausschuß Pazifistische Handlungsperspektiven, Friedenskongreß 1998, Postfach 4124, 49031 Osnabrück.


I.1648 - 1998- Krieg und zerstörerische Gewaltstrukturen sind nicht überwunden

Der Friedensvertrag von Osnabrück und Münstervor 350 Jahren hat den Dreißijährigen Krieg zwar beendet, Europa jedoch keineswegs friedfertiger gemacht. Auf der einen Seite hatte dieser Friedensschluß positive, in die Zukunft weisende Momente, so etwa die rechtliche Anerkennung von religiösen Minderheiten. Auf der anderen Seite markierte er lediglich eine Etappe im kriegsträchtigen Prozeß der Herausbildung von Nationalstaaten, der untrennbar verbunden war mit nationalistischer und rassistischer Verhetzung, der Konstruktion von Feindbildern, Wehrpflicht und Militarisierung der gesamten Gesellschaft. Sie trugen in der Folge zur Entfesselung immer neuen Massenmordens bei bis hin zu den unvorstellbaren Menschenvernichtungen in den beiden Weltkriegen des nun ausgehenden Jahrhunderts. Und während des Kalten Krieges zwischen Ost und West wurden Rüstungspotentiale geschaffen, die die Auslöschung der Menschheit herbeiführen können. Mehrfach stand die Weltgesellschaft am Rande eines Atomkrieges. Gleichzeitig entziehen die Rüstungsausgaben vielen Ländern die Mittel zum Lebensunterhalt ihrer Bevölkerungen; unzählige Menschen müssen sterben - nicht erst am Krieg, sie sterben an der Rüstung. Zudem wurden auf der Südhälfte der Erde auch nach dem Zweiten Weltkrieg weiterhin blutige Kriege geführt, denen bisher mehr als 20 Millionen zum Opfer gefallen sind. Aber auch Europa - von Nordirland bis in den Kaukasus - ist nicht frei von Krieg. Und selbst in den "friedlichen" Regionen unseres Kontinents ist innergesellschaftliche Gewalt an der Tagesordnung. Deren Opfer sind oft Menschen, die hier vor Verfolgung, Elend und Krieg Zuflucht suchen und nun auf Abgrenzung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus stoßen.

Die Metropolen des Nordens tragen die Hauptverantwortung für das Elend und die Kriege im Süden. Der weltweite Siegeszug des Kapitalismus und die gleichzeitige Durchkapitalisierung aller Lebensbereiche ist die dem zeitgenössischem Kriegsgeschehen, den innergesellschaftlichen Gewaltverhältnissen und der scheinbar schrankenlosen Anhäufung von Tötungsmitteln zugrunde liegende wesentliche Ursache. Kapitalistisches Profitstreben kennt keine äußeren Grenzen, technokratischer Machbarkeitswahn keine moralischen Schranken, exzessive Konsumbegierden keine Sättigung. Ein von Profit, Machbarkeit und Haben-Wollen gelenktes Denken und Handeln reproduziert immerfort die ungerechten Strukturen von Weltökonomie und Weltgesellschaft, treibt zur Zerstörung des Planeten, zu immer neuen Kriegen und verstellt die Chancen auf Frieden der Menschen untereinander und Frieden mit der Natur.

Nach dem Zusammenbruch des sogenannten real existierenden Sozialismus maßt sich der neoliberale Kapitalismus an, die Geschicke der Menschheit allein zu bestimmen. Das ist katastrophenträchtig. Tatsächlich verstärkt er Armut und Verelendung in den Ländern des Südens, ruft dort selbstzerstörerische Gewaltausbrüche und Kriege hervor und schafft in den Industrieländern des Nordens die Rechtfertigung für militärische Absicherung eigener Interessen. Die sich eröffnende historische Chance nach dem Ende der Blockkonfrontation zu einer Wende weg von militärischen zu zivilen Formen der Konfliktbearbeitung scheint vorerst vertan. Statt in Osteuropa Armut und Arbeitslosigkeit gemeinsam zu bekämpfen, die Umwelt zu sanieren und durch drastischen Abbau der militärischen Potentiale den Menschen dort Hoffnung zu machen, hat die NATO der Versuchung nachgegeben, sich nach Osten zu erweitern. Statt sich gemeinsam an die Bewältigung der zentralen Menschheitsaufgaben zu machen, für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung einzutreten und die Verständigung zwischen den Völkern und Kulturenzu fördern, haben die Industrienationen des Nordens den Weg der Konfrontation und Militärintervention gewählt. Statt ein System Ziviler Konfliktbearbeitung aufzubauen und UNO und OSZE zu stärken, haben die Industrienationen des Nordens durch Schaffung neuer Feindbilder wie "der Islam", "der Konfuzianismus" sich Legitimationen besorgt für neue Um- und Nachrüstungen und eine Politik der miltärischen Stärke.

 zum AnfangWährend sich die "Festung Europa" militärisch abschottet, sollen schnelle Eingreiftruppen und Krisenreaktionskräfte die weltweiten Interessen der Industriemächte "verteidigen" und z.B. den freien Zugang zu den Rohstoffquellen "schützen" oder mit Gewalt erzwingen. Die mit Macht vorangetriebene NATO-Osterweiterung und die Bestrebungen, den reichen Teil Europas zu einer eigenständig interventionsfähigen Großmacht auszubauen, werden zu erneuter Aufrüstung und zur Destabilisierung der Kräfte des Friedens und der Demokratie bei den sich bedroht fühlenden Nachbarstaaten führen. Der Öffentlichkeit gegenüber wird erklärt, es gehe nur um humanitäre Interventionen; das Gerechtigkeitsempfinden und das Mitleid in der eigenen Bevölkerung wird instrumentalisiert. Denn erfahrungsgemäß wird nicht wegen der Menschen und der Menschenrechte militärisch interveniert, sondern nur, wenn eigene ökonomische und machtpolitische Interessen auf dem Spiel stehn.

Träger des Interventionismus sind die Militärpakte NATO und Westeuropäische Union (WEU) sowie eine sich zunehmend militarisierende Europäische Union (EU). Sie drängen zusehends die UNO und die OSZE, die zumindest Anknüpfungspunkte für die Schaffung einer gesamteuropäischen bzw. einer Weltfriedensordnung bieten, an den Rand. Die "Festung Europa" - das wäre ein fataler Abschluß der mit dem Westfälischen Frieden eingeleiteten Epoche der Nationalstaatsbildung. Europa hat die friedenspolitischen Ansätze von 1648 selbst zerstört und ist dafür verantwortlich, daß das nun zu Ende gehende 20. Jahrhundert zum blutigsten in der Menschheitsgeschichte wurde. Es ist an der Zeit, Krieg für immer zu verbannen.

II. Pazifismus - von der Idee zur Realität

Das pazifistische Ziel, eine Welt ohne Kriege, liegt im wohlverstandenen Interesse aller Menschen dieser Erde. Der konsequente Weg zu diesem Ziel ist der vollständige Verzicht auf militärischeWaffengewalt. Gegen den Abweg in die Barbarei des Militärischen haben sich in der Vergangenheit gemeinsam mit Millionen anderer Menschen auch herausragende Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wissenschaft engagiert. Bertha von Suttner, Leo Tolstoi, Romain Rolland, Albert Einstein, Alva Myrdal oder Bertrand Russel gehören zu ihnen. Dieser Tradition, die zurückreicht auf Immanuel Kants "Traktat zum ewigen Frieden", fühlen wir uns verbunden.

 zum AnfangWir sind nicht bereit, militärisches Denken und Handeln sowie nationalstaatliches Machtstreben, geprägt durch Egoismus und Habgier, als Grundlagen der Politik länger hinzunehmen. Wir sinddavon überzeugt,

- daß in einem Zeitalter, in dem die Entwicklung der Menschheit wie nie zuvor von dem gleichberechtigten Miteinander abhängt, militärisch bewaffnete Nationalstaaten ein Anachro- nismus sind;

- daß Regierungen kein Recht haben, Männer und Frauen als Sodaten/innen zum Töten zu zwingen oderauszubilden, Tötungshandlungen anzuordnen oder zu legalisieren;

- daß die ökonomischen, sozialen und ökologischen Probleme, die die Zukunft aller Menschen bedrohen, durch den Einsatz militärischer Mittel nicht gelöst, sondern heillos verschärft werden;

- daß wir auf allen Ebenen eine Kultur der Gewaltfreiheit lernen und einüben müssen, weil nur sie die Grundlage einer humanen Welt ist;

- daß die angewandten Formen der Konfliktaustragung den angestrebten Zielen entsprechen müssen: "Der Weg ist das Ziel."

Der Rückfall in militärische Gewalt - insbesondere im 2. Golfkrieg und im Krieg in Kroatien und Bosnien - widerlegt nicht den pazifistischen Ansatz, sondern beweist und verstärkt seine Dringlichkeit. Wenn Regierungen der Großmächte, wie in Bosnien, zum Mittel der militärischen Intervention greifen, "um Völkermord zu verhindern", dokumentieren sie das Scheitern ihrer "Friedens"-Politik. Nicht der Pazifismus, sondern die Nichtbefolgung seiner Forderungen, begünstigt Kriege und kriegerische Massaker.

Das 20. Jahrhundert ist nicht nur eine Schreckensgeschichte der Kriege; es brachte auch wichtige Entscheidungen und erste Schritte in Richtung einer pazifistischen Politik. Dazu zählen Vereinbarungen, die die Grausamkeiten der Kriege eingrenzen sollen und die erstmals die Rechtmäßigkeit von Kriegen bestreiten. Hier sind zu nennen die Gründung des Völkerbundes ebenso wie die der Vereinten Nationen, die Ächtung von Angriffskriegen, das Verbot der Anwendung besonders grausamer Waffen oder das Zustandekommen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, heute OSZE). Zu dieser Entwicklung beigetragen hat nicht zuletzt der Protest und Widerstand zahlreicher gesellschaftlicher Gruppen gegen Krieg und Militär, der sich in diesem Jahrhundert entwickelt hat. Die Antikriegsbewegung in den zwanziger Jahren, die Inanspruchnahme des individuellen Rechts der Verweigerung des Kriegsdienstes, die Ökumenische Bewegung der Kirchen gegen den Krieg und die Antiatombewegung in den sechziger und achtziger Jahren zählen ebenso dazu wie die Herausbildung vielfältiger Formendes Protestes, des zivilen Ungehorsams und des gewaltfreien Widerstandes bis in unsere Tage. Hinzugekommen sind viele Aktivitäten außerparlamentarischer Gruppen, von denen einige besonders für gewaltfreie Konfliktbearbeitung und die Einrichtung eines Zivilen Friedensdienstes eintreten.

 zum AnfangDen kriegerischen Katastrophen dieses Jahrhunderts stehen Beispiele einer neuen Art der Politik des Friedens gegenüber:

- Mahatma Gandhi und Martin Luther King haben die Macht der Gewaltfreiheit durch überzeugende Aktionen bewiesen.

- Die Umwälzungen in Osteuropa wären ohne die gewaltfreien Bewegungen nicht so unblutig verlaufen.

- Nelson Mandela hat die Politik der Apartheid in Südafrika nicht in einem blutigen Bürgerkrieg überwunden, sondern durch weitgehend zivile Massenaktionen für Gerechtigkeit, verbunden mit der Bereitschaft zur Versöhnung.

Ziel des Pazifismus heute ist nicht nur die Ächtung des Krieges und die Zivilisierung zwischenstaatlicher Konfliktbearbeitung, sondern auch das Aufdecken der Ursachen solcher Konflikte und deren friedliche Bearbeitung. Diktaturen und Machthierarchien verlangen blinden Gehorsam, herrschen durch Gewalt und Kriege, ihr Kennzeichen ist der Bellizismus. Der Pazifismus dagegen ist ohne Beteiligung der Menschen an der Gestaltung ihrer Beziehungen nicht denkbar. Pazifismus fördert die Demokratisierung und entzieht Gewaltstrukturen den Boden. Er setzt immense Ressourcen frei für die Aufhebung von Armut, den Abbau globaler Ungleichheiten, die Sanierung und den Schutz der Umwelt.

Er fördert das weltweite Miteinander und die globale Partnerschaft. Er ist den Triebkräften einer am Gewinnstreben orientierten "freien Marktwirtschaft" und deren zerstörerischen Folgen diametral entgegengesetzt und somit ein wichtiger Hebel zur solidarischen Gestaltung einer neuen Weltwirtschaftsordnung.

III. Pazifistische Handlungsperspektiven

Als Alternative zu Krieg und Gewalt fordern wir den Aufbau einer politischen Kultur der konstruktiven gewaltfreien Konfliktbearbeitung. Grundlegend für sie ist, daß alle Menschen, alle sozialen und kulturellen Gruppen und Gemeinschaften sich gegenseitig Respekt erweisen und das Existenzrecht des jeweils anderen bedingungslos anerkennen. Dies intendiert einen Prozeß des Umdenkens: Demokratie, Partizipation und solidarisches Miteinander statt Hierarchie, Ausschluß und Konkurrenz; Gerechtigkeit statt Ausbeutung und Gewalt. Gesellschaften, die friedensfähig leben wollen, sind radikal an Menschenrechten und Demokratie auszurichten.

Wesentlicher Bestandteil dieser Friedenskultur ist die Zivile Konfliktbearbeitung. Für uns ist sie auch in gewaltträchtigen Situationen - deren Entstehung die Mächte des Bellizismus zu verantworten haben - die einzig mögliche Friedensperspektive anstelle von Militär und Krieg. Zivile Konfliktbearbeitung bedeutet die Intervention mit zivilen Mitteln vor, während und nach einer Gewalteskalation und umfaßt präventive Maßnahmen der Konfliktbearbeitung, deeskalierende Schritte wie Vermittlungsdienste, Waffenembargo, mediale Öffentlichkeitsintervention, Unterstütztung von zivilen Oppositionsgruppen, Deserteuren und Flüchtlingen, Anreize für Friedenslösungen und Versöhnungsarbeit, Wirtschafts- und Wiederaufbauhilfen, medizinische und soziale Versorgung von Kriegsopfern u.a..

 zum AnfangHerrschende Politik verweigert solchen notwendigen Paradigmenwechsel. Ursache ist der tiefsitzende Interessenkonflikt zwischen Friedensbewegung und herrschenden Eliten, für deren Zwecke die Zivile Konfliktbearbeitung keine dem Militär funktionale Strategie bietet. Mit pazifistischen Methoden können nur Zielsetzungen verfolgt werden, die sich an Gerechtigkeit und Demokratie orientieren. Zivile Konfliktbearbeitung und Militär stehen sich konträr gegenüber und können einander nicht ergänzen. Der Weg enthält das Ziel, und das Ziel erwächst aus dem Weg.

Wir verurteilen die menschenrechtlich getarnte Interventionsorientierung von NATO und WEU und erklären, daß diese Politik jeglicher rechtlichen und ethischen Grundlage entbehrt. Wir rufen die europäische und internationale Friedensbewegung zur Zusammenarbeit und zur Vernetzung auf, um gegen den Einfluß der Militärbündnisse und der weltweit operierenden Rüstungsindustrien in Politik und Öffentlichkeit eine Friedenspolitik ohne Militär wirkungsvoller vertreten zu können. Es gilt, der herrschenden Politik und Logik gegenüber widerständig zu handeln. Wir rufen dazu auf, mit Demonstrationen und Aktionen des Zivilen Ungehorsams an Orten präsent zu sein, wo Waffen produziert, wo Kriege geübt, wo Soldaten zur Schau gestellt werden.

Wir wenden uns an die Parlamente aller europäischen Staaten, an das Europaparlament sowie an die UNO und fordern als erste Schritte:

- die interventionistischen Zielsetzungen der "neuen" NATO und der WEU aufzugeben und deren Auflösung einzuleiten;

- alle Atomwaffen aus Europa zu verbannen und ihre weltweite Abschaffung durchzusetzen;

- die Wirtschaftspolitiken an den Zielen sozialer und internationaler Gerechtigkeit zu orientieren;

- die zivilen friedenspolitischen Instrumente der UNO und der OSZE auszubauen;

- einen zivilen UN-Friedensrat aus nichtstaatlichen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen zu schaffen;

- die Wehrpflicht abzuschaffen und Deserteure zu schützen;

- dem Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu weltweiter Anerkennung zu verhelfen und freiwillige internationale Friedensdienste einzurichten.

Europa muß, angesichts seiner Geschichte der Kriege und der Weltbeherrschung, auf dem Weg zu einer Friedenspolitik ohne Militär den ersten Schritt tun!



E-Mail:   PeaceCongress1998@t-online.de
Internet: http://www.dfg-vk.de/peacecongress1998
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