Antikriegs-
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01.09.2012


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Antikriegstag 2012

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Pressemitteilung, SPD-Parteivorstand, Nr. 282/12

Wir lassen uns nicht einschüchtern!

SPD-Parteivorstand

Zum 1. September, dem Weltfriedenstag, und mehreren Aktionen gegen Rechts am heutigen Samstag in Dortmund erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Heute gehen in Dortmund tausende Menschen auf die Straßen um gegen Neonazis zu demonstrieren. Gut so! Sie setzen damit ein Zeichen, dass in unserer Gesellschaft kein Platz ist für rechtsextremes Gedankengut. Friedlicher aber lauter Protest gegen die Feinde unserer Demokratie zeigt denen: Wir lassen uns nicht einschüchtern! Die deutsche Sozialdemokratie kämpft entschieden gegen jede Gewöhnung an Rassismus und rechtsextreme Propaganda. Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind keineswegs verschwunden, es gibt keinen Grund zu Verharmlosungen. Das haben nicht nur die Morde des Neonazi-Trios "NSU" gezeigt, sondern auch eine Reihe von Attacken auf SPD- und Juso-Einrichtungen in Berlin und der schockierende Angriff auf einen Rabbiner in der Bundeshauptstadt. Wir können und werden das nicht zulassen. Jeden Tag aufs Neue kämpfen wir für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft, nicht nur müssen wir Neonazis bei Demonstrationen ein deutliches Zeichen für eine bunte

Gesellschaft entgegensetzen, wir dürfen auch nicht stillhalten bei Rechtsextremen in der Nachbarschaft, müssen mutig aufstehen gegen rechten Alltagsterror.

Dazu gehört auch, die NPD so schnell es geht zu verbieten. Es ist unerträglich, dass die Feinde der Demokratie auch noch aus Steuermitteln finanziert werden. Auch Bundeskanzlerin Merkel sollte sich endlich zu einem NPD-Verbot bekennen.



E-Mail: parteivorstand (at) spd (Punkt) de

Website: www.spd.de
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