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Hiroshima- und Nagasaki-Tag 2004


vom:
05.08.2004

Hiroshima- und Nagasaki-Tag 2004:

  Erklärungen/Infos Dritter

Presseerklärung der PDS vom 05.08.2004

Abrüstung muss wieder auf die Tagesordnung

PDS (Wolfgang Gehrcke)

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher des PDS-Parteivorstandes, fordert die Bundesregierung auf, sich nicht am NATO-Programm zur Ausbildung irakischer Soldaten zu beteiligen:

Abrüstung ist in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu einem Fremdwort geworden. Das wollen wir ändern. Mit dieser Botschaft wird sich die PDS an den Aktionen der Friedensbewegung zum morgigen Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima und Nagasaki und zum Antikriegstag am 1. September beteiligen.

Es geht um konventionelle und atomare Abrüstung. Um Abrüstungsgespräche im atomaren Bereich in Gang zu bringen, wäre es eine wichtige Entscheidung, wenn die Bundesregierung die USA, Großbritannien und Frankreich auffordern würde, umgehend alle in Deutschland stationierten Atomwaffen abzuziehen. Darüber hinaus wäre es ein Zeichen der Solidarität mit den von Sozialkürzungen betroffenen Menschen, wenn die Bundesregierung auf neue Rüstungsprogramme verzichten würde. Die PDS fordert, dass bereits im Haushalt 2005 der Verteidigungsetat um 10 Prozent - das wären 2,6 Milliarden Euro - abgesenkt und das frei werdende Geld stattdessen für Beschäftigungsprogramme eingesetzt wird.

Ebenfalls fordert die PDS die Bundesregierung auf, aus dem NATO-Programm zur Ausbildung irakischer Soldaten auszusteigen. Die dafür vorgesehenen Gelder sind für zivile Hilfsprojekte im Irak einzusetzen. Die NATO-Ausbildung irakischer Soldaten, die auf Bitten und unter Kontrolle der USA stattfinden wird, birgt die Gefahr, Schritt für Schritt in die gewaltsame Austragung des Irak-Konfliktes hineingezogen zu werden. Zudem: die Vereinigten Arabischen Emirate, auf deren Territorium die Bundeswehr die Ausbildung der irakischen Soldaten durchführen will, können keinesfalls als demokratischer arabischer Staat verstanden werden. Wer unter autoritären Bedingungen Soldaten ausbildet, wird kaum einen Beitrag für eine demokratische Gesinnung der künftigen irakischen Armee leisten können.

E-Mail:   wolfgang.gehrcke@pds-online.de
Internet: http://www.pds-online.de


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