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Hiroshima


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Presserklärung: Mainz, den 5. August 2005

Atomwaffen-Stationierung in Rheinland-Pfalz - Hiroshima-Tag

Ise Thomas (MdL RLP, B90/ Die Grünen)

GRÜNE: Atom-Waffen völkerrechtswidrig - Abrüstung voran bringen - A-Waffen abziehen - Nukleare Teilhabe beenden

Nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag steht die Stationierung und Lagerung von Atomwaffen in Rheinland-Pfalz in Widerspruch zum Völkerrecht. In einem Brief an Landtagspräsident Grimm bittet die Fraktion um ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages zur rechtlichen Bewertung einer A-Waffen Stationierung und Lagerung in Rheinland-Pfalz.

"Wir hoffen auf zusätzliche rechtliche Argumente für den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland. Das Ende des Kalten Krieg muss auch das Ende der Atomwaffen-Stationierung und Lagerung in Rheinland-Pfalz nach sich ziehen. Die USA und ihre NATO-Partner müssen wie andere Atomwaffenstaaten glaubwürdige Abrüstungsschritte vollziehen, wenn im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages Fortschritte bei der Nichtverbreitung erzielt werden sollen", erklärt Ise Thomas (Andernach), Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag.

Die Stationierung der Atomwaffen steht für DIE GRÜNEN im Widerspruch zum völkerrechtsverbindlichen Verzicht Deutschlands auf die Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Darüber hinaus wird bezweifelt, dass die Lagerung von Atomwaffen auf rheinland-pfälzischen Militärstützpunkten und deren Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz völkerrechtlich zulässig ist.

Nach Ansicht der GRÜNEN muss die "technische nukleare Teilhabe" der Bundeswehr beendet werden. Die technische nukleare Teilhabe sieht vor, dass deutsche Tornado-Flugzeuge vom rheinland-pfälzischen Bundeswehrflugplatz Büchel aus US-Atomwaffen im Rahmen von NATO-Befehlen einsetzen, nachdem der Atomwaffeneinsatz vom US-Präsidenten freigegeben worden ist. Auf dem US-Flugplatz Ramstein sollen darüber hinaus Atomwaffen der USA gelagert sein.

"Die nukleare Teilhabe steht einer konsequenten und glaubwürdigen Politik der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen im Weg. Der Hiroshima-Tag mahnt uns, auch bei den Atomwaffen weitere Abrüstungsschritte zu gehen", so Ise Thomas.



Kontakt: B90/Die Grünen LT RLP, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bernd-Olaf Hagedorn, Kaiser-Friedrich-Str. 3, 55116 Mainz, Tel.: 06131/208-3131, Fax 06131/208- 4129, eMail: olaf.hagedorn@gruene.landtag.rlp.de



E-Mail: gruene@landtag.rlp.de

Website: www.gruene-rlp.de/ltf/
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