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Hiroshima- / Nagasakitag 2008

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Pressemitteilung Nr. 599 - 06. August 2008

Hiroshima und Nagasaki als staendige Mahnung zur atomaren Abruestung

Rolf Mützenich (MdB SPD)

AG Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung

Anlässlich des Jahrestages des Abwurfes der amerikanischen Atombombe über Hiroshima erklärt der abrüstungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich:

Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der gleissende Blitz und die pilzförmige Wolke über Hiroshima und Nagasaki wurden zum Symbol für die apokalyptische Zerstörungskraft atomarer Waffen, deren Zähmung seitdem die Weltpolitik bestimmt. Ueber die Zahl der Todesopfer gibt es keine genauen Angaben. Die Gesamtzahl einschliesslich derjenigen, die an den Langzeitfolgen der Strahlung starben, wird aber auf über 200.000 Menschen geschätzt.

Die Konsequenz aber war nicht eine weltweite Aechtung der Atomwaffe; ihr gewaltiges Vernichtungspotenzial entwickelte sich im Gegenteil zu einem Machtfaktor der internationalen Politik. Auch mit dem Ende des Ost-West-Konflikts war die atomare Gefahr keineswegs gebannt. Die grosse Zahl neuer Atomwaffen, der Handel mit Nuklearmaterial, die neu entwickelten technischen Möglichkeiten zu begrenzten atomaren Schlägen und das Streben weiterer Länder nach Atomwaffen stellen weiterhin eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit dar. Das Scheitern der Ueberprüfungskonferenz 2005 hat zudem deutlich gemacht, dass der Atomwaffensperrvertrag und damit das globale Nichtverbreitungsregime sich in einer tiefen Krise befinden.

Wenn die Zahl der Nuklearwaffen drastisch verringert werden soll, müssen die Vereinigten Staaten und Russland, die zurzeit noch über mehr als neunzig Prozent der vorhandenen Systeme verfügen, mit gutem Beispiel vorangehen. Unter dem russischen Präsidenten Medwedew und einem neuen US-Präsidenten - mag er nun McCain oder Obama heissen - scheint eine Einigung auf jeweils tausend atomare Sprengköpfe möglich zu sein. Vor allem müssen die taktischen Atomwaffen so schnell wie möglich aus den Arsenalen der Atomwaffenmächte verschwinden. Die Ueberprüfungskonferenz für den Nichtverbreitungsvertrag 2010 bietet zudem Gelegenheit, die bisherigen Instrumente zu schärfen. Hier muss ein neuerliches Scheitern und damit eine weitere Erosion des globalen Nichtverbreitungsregimes unter allen Umständen verhindert werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion tritt deshalb nachdrücklich für die Umsetzung der internationalen Abrüstungsverpflichtungen durch alle Atomwaffenstaaten mit dem Ziel der sofortigen und vollständigen Abschaffung der Atomwaffen im Sinne des Artikels VI des Atomwaffensperrvertrages, der Empfehlungen des Internationalen Gerichtshofes von 1996 und des Abschlussdokumentes der Ueberprüfungskonferenz von 2000 ein.

Sie wird sich auch weiterhin für Abrüstung und Rüstungskontrolle im Rahmen der EU, der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) einsetzen



E-Mail: friekoop (at) bonn (Punkt) comlink (Punkt) org

Website: www.friedenskooperative.de
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