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vom:
11.04.2004


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Pressemitteilung, Ostersonntag, 11. April 2004 anläßlig der Ostermärsche und Irak-Situation

"USA raus aus Vietnam!"

Netzwerk Friedenskooperative

Vor NATO-Engagement gewarnt - Hoffnung in UN

Bei den Ostermärschen reagieren die Friedensgruppen auch auf die Eskalation im Irak. Zur drohenden "Vietnamisierung" erklärt der Geschäftsführer des Netzwerk Friedenkooperative, Manfred Stenner:

Im Interesse der irakischen Zivilbevölkerung und auch zur Vermeidung weiterer Opfer unter Helfern und Soldaten muss die US-Regierung zur Aufgabe ihres bisherigen Konzeptes bewegt werden. Hier ist gerade auch die deutsche und europäische Politik gefragt.

Angesichts des Desasters der US-geführten Besatzung im Irak erwartet die Friedenskooperative bald ein stärkeres Drängen der US-Regierung auf eine vermeintliche "Internationalisierung" in Form eines NATO-Engagements und warnt davor. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ihre Haltung zu einem möglichen Einsatz der NATO im Irak zu revidieren. Für den kommenden NATO-Gipfel in Istanbul im Juni d.J. hatte Außenminister Fischer signalisiert, Deutschland werde zwar keine eigenen Truppen beisteuern, aber einen NATO-Einsatz nicht blockieren. Das drohende Vietnam-Szenario lässt sich aber nicht durch weitere westliche Truppen sondern nur durch ein Ende der Besatzung und der damit verbundenen Ansprüche der Aneignung der irakischen Ressourcen durch vornehmlich US-Konzerne verhindern.

Eine letzte Hoffnung - auch zur Vermeidung eines anschlie+enden Bürgerkrieges um die Macht im Irak - liegt vielleicht in der mit den wichtigen irakischen Kräften au+erhalb der Marionetten der Regierungsrates abgesprochenen und völkerrechtlich legitimierten UN- Verwaltung inclusive der Stationierung von durch die Bevölkerung (vielleicht) akzeptierten UN-Blauhelmtruppen und der schnellen Vorbereitung demokratischer Wahlen.

Europäische Politik in Freundschaft zu den USA müsste folgerichtig bedeuten, die US-Administration zum militärischen Rückzug und zur Revision aller bisherigen Kriegsziele im Irak zu überzeugen und allen anderen Optionen politischen Widerstand entgegen zu setzen. Die Alternative ist ein Flächenbrand weit über den Irak hinaus.

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Die Friedensbewegung hatte mit weltweiten Großdemonstrationen im Vorfeld des Irak-Krieges vor den Folgen eines Irak-Krieges, auch für den weiteren Hass gegen "den Westen" in den arabisch-islamischen Ländern und die Stärkung des islamistischen Terrorismus, gewarnt. Die antimilitaristischen Mahnungen der Ostermärsche und die unermütlichen Einforderungen der Friedensorganisationen eines Paradigmenwechsels weg von militärischem und hin zum politischen, wirtschaftlichem und sozialem Engagement in fairer Kooperation zu den Ländern "des Südens" sollten von Politik und parteien hierzulande ernster genommen werden.

Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative (über Ostern erreichbar unter 0177/6014894)

Infos zu den Ostermärschen siehe:
http://www.friedenskooperative.de und http://www.ostermarsch.info



E-Mail:   friekoop@bonn.comlink.org
Internet: http://www.friedenskooperative.de
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