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Eurofighter stoppen! - Inhalt


vom:
11.03.2001
Update: 10.04.2001


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Eurofighter stoppen!:

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Weg mit dem Eurofighter

Uwe-Jens Rössel, PDS MDB

Zu dem jetzt bekannt gewordenen neuen Prüfbericht des Bundesrechnungshofs über die Finanzierung des Waffensystems Eurofighter 2000 erklärt der PDS-Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt im Haushaltausschuss Uwe-Jens Rössel:


Wieder neue, niederschmetternde Tatsachen über die Kostenexplosion beim Waffensystem Eurofighter 2000 dringen an die Öffentlichkeit. Der jüngste Bericht des Bundesrechnungshofs bestätigt, dass bei den Kosten des Waffensystems Eurofighter 2000 das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht ist. Die Fragwürdigkeit des Gesamtprojekts wird immer offensichtlicher. Derzeit sind im Bundeshaushalt schon rd. 33 Mrd. DM an langfristigen Finanzierungsverpflichtungen für diesen Rüstungswahn eingestellt. Diese Summe soll - so der Bundesrechnungshof - auf groben Schätzungen beruhen.

Erfahrungsgemäß ist das aber immer nur die untere Grenze. Das kann ich als Haushalt-Berichterstatter für den Bundeswehretat nur bestätigen. Auf den Ausschusssitzungen am 6. und 7. Dezember 2000 hatte ich bereits deutlich gemacht, dass angesichts der von der Hardthöhe mit der Rüstungsindustrie vereinbarten sogenannten Preisgleitklausel der Preisexplosion beim Eurofighter 2000, aber nicht nur dort, Tür und Tor geöffnet ist. Dazu kommt, dass bei der Veranschlagung der Aufwendungen für den Eurofighter 2000 wichtige Ausrüstungsteile schlichtweg unterschlagen wurden. Letztes Beispiel war die sogenannte Defensivavionik vom Typ EURODASS, die erst auf besagter Ausschusssitzung - vier Jahre nach der Parlamentsvorlage über den Eurofighter 2000 - im Bundeshaushalt veranschlagt worden ist.

Dem Bundesrechnungshof ist daher ausdrücklich zuzustimmen, dass die Bundesregierung endlich die ganze Wahrheit über dieses Waffensystem auf den Tisch des Bundestages legen muss. Es handelt sich ja in der Tat um ein Milliardengrab, an dem die Rüstungsindustrie verdient und wofür die Steuerzahlerinnen und -zahler zur Kasse gebeten werden. Der Eurofighter muss weg! Er ist für die Erfüllung des Verteidigungsauftrages des Grundgesetzes überflüssig wie ein Kropf. Dieses Waffensystem dient lediglich der Interventionsstrategie der Bundeswehr, die die Beteiligung an Kriegen ausdrücklich mit einschließt. Das lehnt die PDS entschieden ab und fordert einen Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik der Bundesregierung.

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