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Krise in Mazedonien


vom:
24.08.2001


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Krise in Mazedonien:

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Ärzte stützen SPD-Bundestagsabgeordnete, die den Bundeswehreinsatz in Mazedonien ablehnen

Blauhelme statt Soldaten

IPPNW

Berlin, den 23. August 2001

Die Internationalen Ärzte für Frieden und in sozialer Verantwortung (IPPNW) danken in einem persönlichen Brief den dreißig SPD-Bundestagsabgeordneten, die den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mazedonien im Auftrag der Nato aus friedenspolitischen Erwägungen ablehnen. Die IPPNW hofft, dass die Abgeordneten trotz des jetzt zu erwartenden politischen Druckes bei ihrer Ablehnung bleiben.

In einem von dem Psychoanalytiker Horst-Eberhard Richter, Ehrenvorstandsmitglied der IPPNW und Direktor des Siegmund-Freud-Institutes in Gießen, unterzeichnetem Brief, begrüßt die IPPNW die Courage der Abgeordneten, die deutsche Außenpolitik dazu anzuhalten, internationale Aufgaben der Konfliktschlichtung nicht an die Nato zu delegieren. "Die Nato ist zur Stiftung von parteiübergreifenden Vertrauen - Grundlage einer echten Befriedung - schon deshalb ungeeignet, weil sie sich in den Augen der Bevölkerung längst als Bundesgenossin der Albaner diskreditiert hat. Sie haben ganz recht damit, dass eine wirklich friedenssichernde Konflikthilfe das Engagement der OSZE und der UN einschließen sollte", heißt es in dem Brief.

Die Haltung der Abgeordneten lässt nach Ansicht der IPPNW diejenigen wieder Mut schöpfen, denen die Abkehr der Koalition von ihren vor der Wahl und danach gelobten friedenspolitischen Prinzipien großes Unbehagen bereitet.

Die IPPNW appelliert zudem an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags, einer Stationierung Deutscher Soldaten und anderer Einheiten der NATO in Mazedonien nicht zuzustimmen, sondern stattdessen die UN aufzufordern, Blauhelme in die Krisenregion zu entsenden. "Der ´NATO-Serbien-Kosovokrieg` hat gelehrt," so Professor Ulrich Gottstein Ehrenvorstandsmitglied der IPPNW aus Frankfurt, "dass mit dem NATO-Kriegseinsatz nicht nur das Völkerrecht und die Genfer Konventionen sträflich verletzt wurden, sondern auch ein stabiler Frieden in Gerechtigkeit für beide Seiten nicht erzielt wurde. Mit dem Einsatz der NATO und deutschem Militär in Mazedonien besteht die Wahrscheinlichkeit, dass wieder die NATO in Kampfeinsätze verwickelt wird."

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Krise in Mazedonien
Für die IPPNW ist Aufgabe der Vereinten Nationen, mit der Entsendung von Blauhelmen, und der Europäischen Union mit der Entsendung von OSZE-Kontingenten für die Einhaltung des Waffenstillstandes zur Vorbereitung eines Friedensprozesses tätig zu werden.

Kontakt: IPPNW, Körtestraße 10, 10967 Berlin, Tel.: 030/6930244, Fax: 030/6938166

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an: Dr. Ute Watermann oder Dr. Jens-Peter Steffen



E-Mail:   ippnw@ippnw.de
Internet: http://www.ippnw.de
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